AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform Kleiderkreisel/Mamikreisel

Die Kleiderkreisel GmbH Mittelstr. 62, 10117 Berlin (nachfolgend "Kleiderkreisel" genannt) betreibt im Internet unter den Domains www.kleiderkreisel.de, www.mamikreisel.de und www.kleiderkreisel.at die Handelsplattform und Community Kleiderkreisel/Mamikreilsel (nachfolgend zusammen "Plattform" genannt). Darüber hinaus stellt Kleiderkreisel die Plattform auch als App zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für jegliche Nutzung der deutschsprachigen Dienste der Plattform.

Kleiderkreisel ermöglicht Zugang und Nutzung der Plattform ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Jeder Nutzer hat bei der Registrierung diese AGB, die Datenschutzhinweise und andere obligatorische Vorschriften auf der Plattform (bspw. Katalogregeln , Forenregeln ) zur Kenntnis zu nehmen und zu bestätigen. Ein Verstoß gegen die geltenden Nutzungsbedingungen kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY gelten die MANGOPAY Bedingungen . Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems PayPal gelten die PayPal Bedingungen .

Inhaltsübersicht:

1. Anwendungsbereich

2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos

4. Handel über die Plattform

5. Zahlung; Fälligkeit

6. Versand

7. Kostenpflichtige Zusatzleistungen

8. Dienste

9. Pflichten des Mitglieds

10. Rechte und Pflichten von Kleiderkreisel

11. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

12. Haftung

13. Freistellung

14. Käuferschutz

15. Erhebung personenbezogener Daten

16. Schlussbestimmungen

1. Anwendungsbereich

Nutzungsberechtigte der Plattform sind natürliche Personen. Gewerbliche Anbieter sind nur nach Einholung der vorherigen Zustimmung von Kleiderkreisel nutzungsberechtigt. Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Kleiderkreisel und den berechtigten Nutzern der Plattform (nachfolgend „Mitglieder“). Das Nutzungsverhältnis umfasst sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstige Dienste einschließlich Zahlungsdienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche Kleiderkreisel auf der Plattform zur Verfügung stellt. Für Dienste können ergänzende Bedingungen gelten, die vor einer Nutzung bestätigt und akzeptiert werden müssen.

2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

Kleiderkreisel bietet den Mitgliedern mit der Plattform einen virtuellen Marktplatz zum Austausch von Waren („Katalog“) sowie weitere Dienste wie z.B. elektronische Zahlungssysteme, Profilseiten, Kommentar- und Benachrichtigungsfunktionen sowie Diskussionsforen.

Die Mitglieder haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Angebote anderer Mitglieder zu erhalten und Artikel zu erwerben sowie eigene Artikel in den für das jeweilige Angebot einschlägigen Katalog hochzuladen, um sie zu tauschen, zu verschenken oder zu verkaufen. Zudem können die Mitglieder im Forum sowie mit privaten Nachrichten untereinander in Kontakt treten und kommunizieren. Der Verkauf von Artikeln auf der Plattform ist grundsätzlich kostenfrei. Kosten entstehen den Mitgliedern nur bei Inanspruchnahme von Zusatzleistungen (siehe dazu unter Ziffer 7).

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der Plattform – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zu beschränken.

Als Betreiber stellt Kleiderkreisel lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Kleiderkreisel ist an den über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen den Mitgliedern und an der diesbezüglichen Kommunikation nicht beteiligt und übernimmt daher auch keine Haftung für die über die Plattform zwischen Mitgliedern abgeschlossenen Verträge oder die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte.

3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos

3.1 Registrierung als Mitglied

Die Nutzung der Plattform zur Suche nach Angeboten, Mitgliedern und Foreninhalten ist ohne Registrierung möglich. Für alle anderen Dienste, wie z.B. das Betreiben von Handel über die Plattform, die Nutzung eines der elektronischen Zahlungssysteme, die Abgabe von Bewertungen oder die Kommunikation mit anderen Mitgliedern ist eine Registrierung erforderlich. Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt der Nutzer seine E-Mail-Adresse, ein von ihm gewählten Mitgliedsnamen und ein von ihm gewähltes Passwort an. Der Nutzer bestätigt durch Setzen eines Hakens volljährig zu sein.

Jeder natürlichen Person ist nur eine einmalige Registrierung mit einem einzelnen Mitgliedskonto gestattet. Jedes Mitgliedskonto wird von einer einzelnen natürlichen Person erstellt und verwaltet. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar.

Kleiderkreisel bestätigt die Registrierung an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Sobald der Nutzer die AGB und Datenschutzerklärung bestätigt hat, kommt der Nutzungsvertrag zu Stande. Ohne die Bestätigung ist eine Nutzung der Plattform nicht möglich.

Die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.

Die Registrierung ist auch über einen Facebook- oder Google-Account möglich. Nach Eingabe der Login-Daten für den Facebook- bzw. Google-Account kann die Plattform mit den Facebook- bzw. Google-Daten der Mitglieder verwendet werden. Die Verknüpfung mit dem Facebook- bzw. Google-Account kann jederzeit unter „Meine Einstellungen“ rückgängig gemacht oder aktiviert werden.

Einzelheiten zur Erhebung und weiteren Verarbeitung der im Rahmen der Registrierung abgefragten bzw. von Facebook oder Google erhaltenen Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Kleiderkreisel behält sich vor, die Identität einer Nutzers zu einem späteren Zeitpunkt erneut oder auf andere Art und Weise zu verifizieren, etwa durch Eingabe eines Codes, der an eine Mobilfunknummer des Nutzers geschickt wird, oder durch Klicken eines Aktivierungslinks, der an eine E-Mail-Adresse Nutzers geschickt wird. Solange der Nutzer die erforderliche Verifizierung nicht erbracht hat, bleibt sein Account gesperrt.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Kleiderkreisel kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Der bei der Registrierung gewählte Mitgliedsname sowie ein etwaiges vom Nutzer gewähltes Profilbild dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken-, Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Mitgliedsnamen dürfen darüber hinaus nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen.

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. Kleiderkreisel behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB erfolgt (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

3.2 Verwaltung des Mitgliedskontos

Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren. Änderungen der Mitgliedsdaten können im Account unter „Profil bearbeiten“ vorgenommen werden. Eine Änderung des Mitgliedsnamens ist nach der Registrierung nicht mehr möglich.

Der vom Mitglied gewählte Mitgliedsname und das gewählte Passwort sind sorgfältig zu verwahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Darüber hinaus sind Mitglieder verpflichtet, Kleiderkreisel umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und/oder ein Dritter den Account missbraucht.

3.3 Account löschen; Nutzungsvertrag beenden

Sofern alle noch offenen Transaktionen erfolgreich beendet sind, kann das Mitglied seinen Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt es, in der Web-Version der Plattform über den Menüpunkt „Meine Einstellungen“ die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ zu betätigen.

Sofern das Mitglied bisherige Transaktionen über die Teilnahme am elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY abgewickelt hat, sind etwaige Guthaben aus dem e-wallet vor der Löschung des Accounts auf ein Bankkonto des Mitglieds auszuzahlen. Die Ziffer 5.2.1 gilt hierfür entsprechend.

Kleiderkreisel kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers (gemäß Ziffer 10.1.) bleibt hiervon unberührt.

Alle im Rahmen der Mitgliedschaft erstellten Inhalte des Mitglieds (bspw. Angebote, Foreninhalte, Kommentare oder private Nachrichten) bleiben aus technischen Gründen nach Beendigung des Nutzungsvertrages weiterhin abrufbar, jedoch  ohne Anzeige des Mitgliednamens und mit dem Hinweis, dass die Inhalte von einem inzwischen gelöschten Mitglied stammen.

4. Handel über die Plattform

4.1 Einstellen von Angeboten

Über den Katalog dürfen ausschließlich Kleidung, Accessoires und Kosmetikprodukte angeboten werden. Einzelheiten betreffend den Handel über die Plattform ergeben sich ergänzend aus den Katalogrichtlinien . Außerhalb des Katalogs dürfen auch andere Artikel angeboten werden, solange das Angebot nicht gegen diese AGB verstößt.

Alle Angebote müssen in die passenden Katalogkategorien eingestellt werden.

Das mehrfache Einstellen eines Artikels zur selben Zeit ist untersagt.

Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Artikel oder Leistungen ist unzulässig.

Das Mitglied ist für angebotene Artikel sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Es ist untersagt, Angebote einzustellen, die gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter – insbesondere Marken- und Urheberrechte – oder gegen die guten Sitten verstoßen oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (einschließlich der Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauteren Wettbewerb, Export etc.) eingeschränkt oder untersagt ist.

Jedes als natürliche Person registrierte Mitglied versichert, dass es sich bei den im Katalog eingestellten Angeboten um private Gelegenheitsanzeigen (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und kein gewerblicher Handel vorliegt.

Mitglieder dürfen nur Artikel anbieten, deren alleiniger Eigentümer sie sind oder über die sie mit Einwilligung des Eigentümers verfügen dürfen. Alle Angebote müssen mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschrieben werden. Sofern Kleiderkreisel die Funktion integriert hat, ist neben dem Einstellen von Bildern auch das Einstellen von Videos zur Darstellung des Artikels erlaubt. Dabei sind alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, der Kaufpreis sowie etwaige Mängel, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgetreu anzugeben. Anzugeben sind auch die möglichen Versandoptionen. Kleiderkreisel übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern gemachten Angaben.

Alle Preisangaben haben in EURO zu erfolgen und verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer, sofern eine solche anfällt, und zuzüglich anfallender Versandkosten (siehe Ziffer 6).

Beim Hochladen eines Artikels in den Katalog muss mindestens ein wahrheitsgetreues Foto oder, sofern Kleiderkreisel dies technisch ermöglicht, ein Video (nachfolgend: "Bildmaterial") des angebotenen Artikels in guter Qualität beigefügt werden. Etwaige Mängel des Artikels, müssen auf dem Bildmaterial erkennbar sein. Das Hinzufügen von nicht wahrheitsgetreuem Bildmaterial (bspw. aus dem Internet oder von einem ähnlichen Artikel) ist untersagt. Fotos und Videos sind urheberrechtlich bzw. durch entsprechende Leistungsschutzrechte geschützt. Das Mitglied stellt daher entweder sicher, dass beim Hochladen eines Artikels nur solches Bildmaterial verwendet wird, dessen alleiniger Rechteinhaber das Mitglied ist oder dass der Rechteinhaber die Einwilligung bezüglich der Nutzung erklärt hat. Des Weiteren können Personen durch die Veröffentlichung von entsprechendem Bildmaterial in ihrem Recht am eigenen Bild und/oder ihrem Recht am eigenen Wort verletzt werden. Das Mitglied stellt vor der Veröffentlichung sicher, dass die Einwilligung aller Personen vorliegt, die auf dem veröffentlichten Bildmaterial erscheinen oder deren Stimme zu hören ist.

Es ist nicht gestattet, die Suchfunktion der Plattform zu manipulieren, bspw. durch missbräuchliches Einfügen artikelfremder Markennamen oder anderer artikelfremder Suchbegriffe in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung.

Kleiderkreisel hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.

Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Plattform einzusehen.

4.2 Beanstandungen von Angeboten durch Kleiderkreisel

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, hochgeladene Angebote aufgrund unzureichender Qualität des Artikels oder des Bildmaterials oder aufgrund unvollständiger, falscher oder sonst unzureichender Angaben oder Beschreibungen des Artikels zu beanstanden und im Katalog zu löschen.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, Artikel ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen die Katalogrichtlinien verstoßen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Kleiderkreisel ist hingegen zur Überprüfung der eingestellten Angebote und sonstiger Inhalte nicht verpflichtet und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der eingestellten Artikel, die Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote.

4.3 Tauschen und Verschenken von Artikeln

Einigen sich Mitglieder über den Tausch oder die Schenkung von auf der Plattform eingestellten Artikeln, obliegt die Durchführung des Vertrages ausschließlich den Mitgliedern.  

4.4 Kaufen und Verkaufen von Artikeln; automatischer Abbruch der Transaktion; einseitiger Abbruch der Transaktion aus besonderem, vernünftigem Grund

a) Bei Kauf und Verkauf von Artikeln erfolgt der Vertragsschluss ohne Beteiligung von Kleiderkreisel unmittelbar zwischen den betroffenen Mitgliedern. Kleiderkreisel ist an den über die Plattform abgeschlossenen Rechtsgeschäften nicht beteiligt. Eine Haftung von Kleiderkreisel für Leistungsstörungen bei der Vertragsabwicklung zwischen Mitgliedern ist ausgeschlossen (siehe auch Ziffer 12).

b) Das Einstellen eines Artikels gilt als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über den betreffenden Artikel. Solange ein Vertragsschluss noch nicht erfolgt ist, kann das Mitglied einen eingestellten Artikel jederzeit ohne weiteres löschen.

c) Von Kleiderkreisel vorgesehen ist der Vertragsschluss durch Betätigung des "Kaufen"-Buttons wie folgt: Zunächst wählt das am Kauf interessierte Mitglied nach Betätigung des "Kaufen"-Buttons die Bezahlmethode (aktuell: Kreditkarte, SOFORT Überweisung, PayPal, e-wallet (auf der Plattform "Geldbeutel" genannt) und klickt auf "Fortfahren". Anschließend gibt das Mitglied die Versandadresse ein, wählt die Versandart und bestätigt die Auswahl wiederrum jeweils durch Klicken auf den Button "Fortfahren". Sodann wird dem Mitglied eine Zusammenfassung des Kaufs angezeigt. Durch Betätigung des Buttons "Kaufen" kommt zwischen dem Käufer und dem Verkäufer ein Kaufvertrag zustande. Der Verkäufer ist sodann zur Übereignung des verkauften Artikels an den Käufer verpflichtet. Dabei hat die Übergabe nach der gewählten Versandmethode zu erfolgen (siehe Ziffer 6.1). Der Kaufpreis wird direkt über die vom Käufer gewählte Zahlungsmethode eingezogen und in Verwahrung gehalten. Der Kaufpreis wird in der Regel erst dann an den Verkäufer weitergeleitet, wenn der Käufer den Artikel wie beschrieben erhalten und dies im System bestätigt hat. Sofern es sich nach Kleiderkreisel-Maßstäben bei dem Verkäufer um einen zuverlässigen und vertrauenswürdigen Verkäufer handelt, wird der Kaufpreis bereits dann an den Verkäufer weitergeleitet, wenn dieser den Artikel im System als versendet markiert hat oder – im Falle eines im Voraus bezahlten Paketschein, der Barcode dieses Paketschein vom Versandunternehmen eingescannt wird.

d) Sollten die Mitglieder auf einem anderen Weg als mit dem "Kaufen"-Button über die Kleiderkreisel-Plattform einen Vertrag abschließen (z.B. über den Austausch privater Nachrichten), richtet sich dieser nach den maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen. Die Mitglieder stimmen sich dann auch selbstständig über das von ihnen gewählte Medium über das Zahlungsmittel ab. Kleiderkreisel ist in die Vertragsabwicklung zwischen den Mitgliedern nicht involviert und übernimmt keine Haftung.

e) Der nach Buchstabe c) abgeschlossene Kaufvertrag wird unter den auflösenden Bedingungen abgeschlossen, dass der Verkäufer innerhalb von zwei Tagen nach Abschluss der Kaufvertrages zumindest aktiv wird (d.h. sich mindestens auf dem System von Kleiderkreisel einloggt) und zudem den Artikel spätestens innerhalb von fünf Tagen verschickt und im System als verschickt markiert. Sollte der Verkäufer nicht innerhalb von zwei Tagen aktiv werden und/oder den Artikel nicht innerhalb von fünf Tagen verschickt haben, wird die Transaktion automatisch abgebrochen; der Kaufvertrag erlischt in diesem Fall. Der Käufer erhält den von ihm entrichteten Kaufpreis inklusive Versandkosten umgehend über die von ihm gewählte Zahlungsmethode zurückerstattet.

f) Den Parteien des Kaufvertrages ist es vorbehalten, durch Rücktritt vom Kaufvertrag die Transaktion bei Vorliegen eines besonderen, vernünftigen Grundes einseitig abzubrechen. Ein solcher Abbruch ist jedoch nur unter den folgenden Voraussetzungen möglich:

• Zeitpunkt des Abbruchs: Zum einen muss der Abbruch zu einem Zeitpunkt erfolgen, in dem der Artikel vom Verkäufer noch nicht als verschickt markiert wurde. Auch ist ein Abbruch nur bis zu dem Zeitpunkt möglich, in dem die Transaktion nach Buchstabe e) automatisch abgebrochen wird.
• Grund des Abbruchs: Zum anderen muss der Abbruch auf einem besonderen, vernünftigen Grund beruhen. Kleiderkreisel bietet zu diesem Zwecke eine abschließende Liste mit in Betracht kommenden besonderen, vernünftigen Gründen an. Im Zweifelsfall trifft den jeweils abbrechenden Benutzer die Pflicht, darzulegen, dass der Abbruchsgrund tatsächlich vorgelegen hat.

Im zuvor genannten Umfang werden Käufer und Verkäufer vertragliche Rücktrittsrechte eingeräumt.

Rechtsfolge des Abbruchs ist das Erlöschen des Kaufvertrages. Der Käufer erhält den von ihm entrichteten Kaufpreis inklusive Versandkosten umgehend über die von ihm gewählte Zahlungsmethode zurückerstattet.

Kleiderkreisel behält sich vor, im Falle von (insbesondere wiederholten) einseitigen Transaktionsabbrüchen zu Lasten der abbrechenden Partei automatisch Sanktionen nach Ziffer 10.1, wie eine schlechte Bewertung oder ähnliche Maßnahmen, zu verhängen.

g) Darüber hinaus kommt ein Rücktritt vom Vertrag für Käufer und Verkäufer ausschließlich in den gesetzlich vorgesehenen Fällen in Betracht. Die Rückabwicklung des Vertrages obliegt ausschließlich den Mitgliedern.

h) Versteigerungen an Meistbietende sind auf der Plattform nicht erlaubt.

i) Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Plattform veröffentlichte Inhalte, die sie zu Zwecken der Vertragserfüllung, Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von der Plattform unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

4.5 Relisting und Reselling (Wiedereinstellen von gekauften Artikeln)

Relisting meint das Wiedereinstellen eines auf der Plattform gekauften Artikels durch den Käufer unter Nutzung der Artikelbeschreibung sowie des Bildmaterials des ursprünglichen Verkäufers.

Reselling meint das Wiedereinstellen eines auf der Plattform gekauften Artikels durch den Käufer unter Erstellung einer neuen Beschreibung sowie Hinzufügen eigenen Bildmaterials.

Den Käufern steht die Relisting-Funktion (sofern sie durch Kleiderkreisel angeboten wird) zur Verfügung, wenn der jeweilige Verkäufer die Zustimmung zur Nutzung seiner eingestellten Angebote im Rahmen der Relisting-Funktion nicht widerrufen hat (siehe dazu Ziffer 11). Der Käufer, der das Relisting durchführt, ist als neuer Verkäufer des Artikels für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Angebots verantwortlich. Der Artikel muss insbesondere wahrheitsgemäß und vollständig beschrieben und abgebildet sein, gegebenenfalls sind die Beschreibung sowie das Bildmaterial entsprechend zu ergänzen oder zu ändern.

Ob ein Artikel für die Relisting-Funktion freigegeben wird, liegt im Ermessen des Verkäufers und ist für den Käufer erst nach Erwerb des jeweiligen Artikels erkennbar.Das Reselling ist im Gegensatz zum Relisting stets möglich.

4.6. Löschen eines Artikels nach Verkauf

Es wird dem Verkäufer empfohlen, einen Artikel als verkauft zu markieren, sobald ein Kaufvertrag mit einem Käufer auf der Plattform zustande gekommen ist. Dies geschieht über die Betätigung des "Verkauft"-Buttons.  

4.7. Abbruch einer Transaktion durch Kleiderkreisel bei Betrugsverdacht etc.

Kleiderkreisel ist berechtigt, jederzeit nach freiem Ermessen einen Kaufvertrag bzw. eine Transaktion oder ein darauf basierendes Zahlungsverlangen zu unterbrechen oder abzubrechen, wenn Gründe zur Annahme bestehen, dass die Transaktion betrügerisch oder rechtswidrig oder schädlich für Kleiderkreisel, einen Nutzer oder einen Dritten ist.

5. Zahlung; Fälligkeit

5.1 Kaufpreis, Fälligkeit

Der Kaufpreis versteht sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt und zuzüglich vereinbarter Kosten für Porto, Versand und Verpackung („Versandkosten“). Der Kaufpreis für über die Plattform gekaufte Artikel ist mit Abschluss des Kaufvertrages sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt im Voraus.

5.2 Zahlungsmittel

Die von Kleiderkreisel im Prozess nach Betätigung des "Kaufen" Buttons vorgesehenen Zahlungsmittel sind die folgenden, zwischen denen der Käufer auswählen kann:

• Bezahlung über das elektronische Zahlungssystem MANGOPAY per Kreditkarte (Visa oder Master), SOFORT Überweisung oder PayPal,
• Bezahlung direkt aus dem sogenannten e-wallet / Geldbeutel, sofern von Kleiderkreisel angeboten und sofern darin Guthaben vorhanden ist.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die zur Verfügung stehenden Bezahloptionen jederzeit zu ändern oder einzuschränken. Darüber hinaus kann Kleiderkreisel jederzeit weitere elektronische Zahlungssysteme einführen und als Bezahloptionen zur Verfügung stellen.

Die Nutzung der elektronischen Zahlungssysteme ist nur innerhalb Deutschlands zulässig.

5.2.1 Bezahlung per Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal, Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY

Wählt der Käufer nach der Betätigung des "Kaufen"-Buttons die Option Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal aus, wird die Zahlung über das elektronische Zahlungssystem MANGOPAY abgewickelt.

MANGOPAY wird durch die MANGOPAY S.A., 14 Rue Aldringen, L-1118 Luxemburg betrieben. Hierbei handelt es sich um ein nach den Bestimmungen der CSSF in Luxemburg zugelassenes und überwachtes E-Geld-Institut (No. W00000005).

Zur Nutzung von MANGOPAY ist es erforderlich, dass das Mitglied sich auf der Plattform ein sogenanntes e-wallet (auf der Plattform "Geldbeutel" genannt) einrichtet. Das e-wallet ist ein Konto für elektronisches Geld und ermöglicht das Senden und Empfangen von Zahlungen. Zur Einrichtung des e-wallets auf der Plattform können mindestens folgende Daten abgefragt werden: Name, Vornamen, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum, sowie Nationalität und das Land des Wohnsitzes des Mitglieds. Zudem ist eine gültige deutsche Bankverbindung des Mitglieds anzugeben.

Das Mitglied stellt sicher, dass die für das e-wallet hinterlegten Daten wie z.B. IBAN und SWIFT (BIC) stets aktuell und korrekt sind und nimmt zur Kenntnis, dass Kleiderkreisel keine Haftung für Schäden resultierend aus falschen Daten übernimmt.

Im Falle der Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY und des e-wallets kommt zwischen dem Mitglied und MANGOPAY ein separater Vertrag nach Maßgabe der MANGOPAY Bedingungen zu Stande. Mit der Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Nutzer automatisch auch den MANGOPAY Bedingungen zu.  Es wird darauf hingewiesen, dass MANGOPAY bei der Benutzung des e-wallets Anti-Geldwäscheregeln und "Know your customer"-Regeln ('Kenne deinen Kunden') anwendet, die in den MANGOPAY Bedingungen näher beschrieben sind. Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, auch unter geringen Voraussetzungen "Know your customer"-Identifizierungserfordernisse bei seinen Nutzern durchzuführen um zu vermeiden, dass zukünftige Transaktionen und Zahlungen durch MANGOPAY aufgrund von "Know your customer"-Regeln suspendiert werden.

Wählt der Käufer als Zahlungsoption die Zahlung per Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal und damit die Abwicklung über MANGOPAY, wird die gewählte Zahlungsoption mit dem entsprechenden Betrag direkt nach Abschluss des Kaufvertrages belastet Dem Verkäufer wird der dem Käufer belastete Betrag in der Regel erst dann gutgeschrieben, wenn der Käufer den Erhalt des Artikels auf der Plattform bestätigt hat. Sofern es sich nach Kleiderkreisel-Maßstäben bei dem Verkäufer um einen zuverlässigen und vertrauenswürdigen Verkäufer handelt, wird der Kaufpreis bereits dann an den Verkäufer weitergeleitet, wenn dieser den Artikel im System als versendet markiert hat oder – im Falle eines im Voraus bezahlten Paketschein – der Barcode dieses Paketschein vom Versandunternehmen eingescannt wird. Die Gutschrift erfolgt in das e-wallet des Verkäufers auf der Plattform. Von diesem kann der Verkäufer den Betrag sodann auf sein für das e-wallet hinterlegte Eurozone-Bankkonto auszahlen.

Das elektronische Geld in einem e-wallet steht ausschließlich dem jeweiligen Mitglied zu. Keine Person außer dem Kontoinhaber hat Rechte an den Geldern in dem e-wallet. Bei Geldeingängen im e-wallet erhält das Mitglied eine Benachrichtigung und die Zahlung wird als Geldeingangstransaktion im Transaktionsverlauf angezeigt.

Das Mitglied wird eingehende Zahlungen regelmäßig kontrollieren und verzichtet auf die Übersendung von Kontoauszügen.

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass in den systeminternen Postfächern des Nutzers Benachrichtigungen zum elektronischen Zahlungsprozess wie z.B. Statusnachrichten, Zahlungsankündigen etc. hinterlegt werden dürfen.

Das Mitglied wird über eingehende Nachrichten in den internen Postfächern auch auf externen Medien durch Push-Notification oder E-Mail informiert, sofern das Mitglied einer entsprechenden Benachrichtigung zugestimmt hat bzw. die Privatsphäreeinstellungen in der mobilen Applikation entsprechend konfiguriert hat.

Es obliegt ausschließlich dem Mitglied, die Benachrichtigungen und die Vorgänge zum e-wallet regelmäßig zu prüfen, abzurufen und zu lesen. Bei der Bezahlung per Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal und damit über MANGOPAY werden die Daten mittels der Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an MANGOPAY übertragen. Mitglieder können die Zahlungsinformationen zu ihrer Kreditkarte bei MANGOPAY speichern, um hierauf beim nächsten Zahlungsvorgang ohne erneute Eingabe der Daten zugreifen zu können (1-click payment).

Es ist zu beachten, dass die Übertragung der Daten einige Minuten dauert und nicht durch den Käufer unterbrochen werden darf, z.B. durch die Aktualisierung der Browser-Seite. Wird diese Zahlungsabwicklung nicht eingehalten, kann es zur doppelten Belastung des Kreditkartenkontos kommen.

Im Fall eines Erstattungswunsches bei fehlerhafter, doppelter oder unberechtigter Buchung auf einem Kreditkarten-, Bank- oder PayPalkonto kann das Mitglied den Kleiderkreisel Mitgliederservice kontaktieren. Berechtigte Rückerstattungsanliegen erledigt Kleiderkreisel innerhalb von maximal 14 Tagen ab Meldung. In dieser Zeit vom Mitglied eingeleitete Chargebacks verursachen Kosten, die Kleiderkreisel dem Mitglied weiterberechnen muss.

Die Inanspruchnahme von Rückbuchungsrechten ist untersagt, sofern keine unautorisierte Nutzung des Zahlungsinstruments oder Verletzung der AGB, der MANGOPAY Bedingungen oder PayPal Bedingungen vorliegt, durch die das Recht auf Erstattung des Einzahlungsbetrags gewährt wird.

Das Mitglied haftet vollumfänglich für alle entstehenden Kosten durch Kreditkartenrückbuchungen, insbesondere soweit Kleiderkreisel Rückbuchungs- und Stornierungsgebühren entstehen.

Es ist nicht gestattet, Zahlungen an natürliche oder juristische Personen zu leisten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder unsere AGB missachten. Kleiderkreisel kann eine Zahlung zurückbuchen, wenn ein Verstoß oder begründeter Verdacht dazu vorliegt.

5.2.2 Bezahlung direkt aus dem sogenannten e-wallet / "Geldbeutel"

Sofern Guthaben im e-wallet (auf der Plattform "Geldbeutel" genannt) des Käufers vorhanden ist, kann der Käufer einen Artikel auf der Plattform auch mit dem darin befindlichen Geld bezahlen. Wählt der Käufer diese Zahlungsoption, wird sein "Geldbeutel" mit dem entsprechenden Betrag direkt nach Abschluss des Kaufvertrages belastet. Dem Verkäufer wird der dem Käufer belastete Betrag in der Regel erst dann gutgeschrieben, wenn der Käufer den Erhalt des Artikels auf der Plattform bestätigt hat. Sofern es sich nach Kleiderkreisel-Maßstäben bei dem Verkäufer um einen zuverlässigen und vertrauenswürdigen Verkäufer handelt, wird der Kaufpreis bereits dann an den Verkäufer weitergeleitet, wenn dieser den Artikel im System als versendet markiert hat oder – im Falle eines im Voraus bezahlten Paketschein, der Barcode dieses Paketschein vom Versandunternehmen eingescannt wird. Die Gutschrift erfolgt in das e-wallet des Verkäufers auf der Plattform. Von diesem kann der Verkäufer den Betrag sodann auf sein für das e-wallet hinterlegte Bankkonto auszahlen.

6. Versand

6.1 Versandoptionen; Versandkosten

Beim Einstellen von Artikeln sind durch den Verkäufer Angaben zu den Versandoptionen zu machen.

Dabei kann der Verkäufer als eine Option den Standardversand wählen und muss sodann die Größe des Artikels (Klein, Mittel oder Große) angeben. Auf dieser Grundlage werden dann die Standardversandkosten der mit Kleiderkreisel zusammenarbeitenden Versanddienstleister ermittelt. Diese werden (sofern mit den Profileinstellungen des Verkäufers vereinbar) später dem Käufer angezeigt, der daraus auswählen kann. Der Verkäufer versendet den Artikel sodann entsprechend der Auswahl des Käufers.

Alternativ kann der Verkäufer bei der Einstellung des Artikels die Versandoption „Individueller Versand“ wählen. In diesem Fall legt der Verkäufer den Preis für den Versand eigenständig fest. Der Käufer muss hier den angegebenen Geldbetrag im Voraus an den Verkäufer zahlen.

In allen Fällen gilt: Der Verkäufer darf ausschließlich diejenigen Kosten als Versandkosten auf den Verkaufspreis aufschlagen, die er selbst aufwenden muss. Unter Versandkosten fallen die folgenden Posten:

• Kosten für Verpackungsmaterial, soweit sie tatsächlich angefallen sind
• die tatsächlichen Versandkosten, die der Verkäufer für den Versand an das Transportunternehmen gezahlt hat
• zusätzliche Kosten, sofern besondere Versandarten gewählt wurden. In diesem Fall muss der Artikel tatsächlich auf diese Weise versandt worden sein.

Diese Kosten sind im Verhältnis zum Verkäufer vom Käufer zu tragen. Darüberhinausgehende Kosten dürfen nicht als Versandgebühren ausgewiesen werden. Der Verkäufer trägt die Beweislast für die Höhe der tatsächlich angefallenen Versandkosten. Bei auffällig hohen Versandgebühren oder bei Vorliegen eines krassen Missverhältnisses zwischen der Höhe des Verkaufspreises und der ausgewiesenen Versandgebühren, ist Kleiderkreisel berechtigt, entsprechende Belege für die Höhe der tatsächlich angefallenen Kosten zu verlangen. Um Missverständnissen vorzubeugen, empfiehlt Kleiderkreisel, im Falle ungewöhnlich hoher Versandkosten unaufgefordert eine Aufschlüsselung der Versandkosten bereitzustellen.

Der Versand erfolgt ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen Versanddienstleisters. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer den Standardversand als Versandoption wählt und der Versand sodann über eine Versandmarke erfolgt, die der Verkäufer über Kleiderkreisel erworben hat. Diese Bedingungen sind hier einsehbar: Deutsche Post; DHL; DPD; Hermes.

6.2 Versand durch den Verkäufer

Für Artikel mit einem Kaufpreis über 15 EURO wird aus Sicherheitsgründen versicherter Versand mit Sendungsverfolgung empfohlen, auch wenn der unversicherte Versand ebenfalls möglich ist. Wird bei der gewählten Versandart der versicherte Versand mit Sendungsverfolgung gewählt, gibt der Verkäufer die Sendungsverfolgungsnummer nach Erhalt zum Nachweis des Versands des Artikels auf der Plattform ein. Aus Sicherheitsgründen kann der Verkäufer zudem aufgefordert werden, weitere Angaben zum Versand (z.B. Datum des Versands, Einlieferungsort) zu machen. Beim unversicherten Versand ohne Sendungsverfolgung markiert der Verkäufer den Artikel auf der Plattform als „versendet“. Zu Dokumentationszwecken wird empfohlen, den Artikel vor dem Versand zu fotografieren.

6.3 Nachverfolgung des Versands im e-wallet (MANGOPAY)

Die nachfolgenden Ausführungen gelten ausschließlich bei Inanspruchnahme der MANGOPAY-Systeme: Das gewählte Zahlungsmittel des Käufers wird unmittelbar nach Vertragsschluss neben dem Kaufpreis auch mit den angegebenen Versandkosten belastet. Die Aufforderung an den Verkäufer zum Versand des Vertragsgegenstandes erfolgt erst nach Bestätigung des entsprechenden Guthabenbetrags im e-wallet des Käufers. Die Gutschrift des Kaufpreises zuzüglich Versandkosten im e-wallet des Verkäufers erfolgt erst, wenn der Versandvorgang vollständig abgeschlossen ist und die Fristen zur Einleitung von Schutzmaßnahmen für den Käufer abgelaufen sind.

7. Kostenpflichtige Zusatzleistungen

Die Registrierung auf der Plattform, die Einrichtung eines e-wallets sowie die Nutzung der Plattform ist für natürliche Personen grundsätzlich kostenlos.

Die gewerbliche Nutzung der Plattform, sofern im Einzelfall von Kleiderkreisel erlaubt, ist kostenpflichtig. Die Höhe der Gebühren wird im Zulassungsverfahren gesondert vereinbart.

Die Inanspruchnahme von Zusatzleistungen auf der Plattform ist kostenpflichtig. Welche Zusatzleistungen kostenpflichtig sind und welche Gebühren für die Inanspruchnahme dieser Zusatzleistungen jeweils anfallen, ist der ständig aktualisierten Liste kostenpflichtiger Zusatzleistungen zu entnehmen.

Wenn eine Zusatzleistung eine Kostenpflicht auslöst, so ist dies unter Angabe der jeweiligen Kosten vor verbindlicher Bestellung der Zusatzleistung auch entsprechend gekennzeichnet.

Mitglieder, die bei Kleiderkreisel ein e-wallet hinterlegt und eine kostenpflichtige Zusatzleistung bezogen haben, willigen ein, dass die Gebühr für die Zusatzleistung von Kleiderkreisel direkt von ihrem e-wallet eingezogen werden kann, soweit in dem e-wallet ein ausreichendes Guthaben zur Verfügung steht oder später – durch neu eingehendes Guthaben – zur Verfügung gestellt wird.

Für den Fall, dass es Kleiderkreisel zukünftig möglich sein wird, Guthaben direkt von dem PayPal-Konto eines Mitglieds einzuziehen, willigen die Mitglieder, die ein PayPal-Konto hinterlegt und eine kostenpflichtige Zusatzleistung bezogen haben, ein, dass die Gebühr für die Zusatzleistung von Kleiderkreisel direkt von ihrem jeweiligen PayPal-Konto eingezogen werden kann, soweit in dem PayPal-Konto ein ausreichendes Guthaben zur Verfügung steht oder später – durch neu eingehendes Guthaben – zur Verfügung gestellt wird. Kleiderkreisel wird die Mitglieder auf diese Möglichkeit separat hinweisen, bevor ihre jeweiligen PayPal-Konten erstmalig belastet werden.

Beansprucht ein Nutzer eine kostenpflichtige Zusatzleistung, stellt Kleiderkreisel ihm darüber in seinem Account eine Rechnung bereit.

8. Dienste

8.1 Forum

8.1.1 Erstellen von Foren-Beiträgen

Registrierte Mitglieder können unter ihrem Mitgliedsnamen Foren-Beiträge erstellen.

In bestimmten Unterforen können Foren-Beiträge auch derart erstellt werden, dass der Ersteller des Beitrags nur für Administratoren sichtbar ist. Kleiderkreisel übernimmt keine Haftung, falls aus technischen Gründen oder wegen Handlungen des Mitglieds die Identität des Erstellers solcher Inhalte anderen Personen als den Administratoren preisgegeben wird.

Jedes Mitglied muss vor der Nutzung der Foren die  Forenrichtlinien bestätigen und verpflichtet sich zu deren Einhaltung. Alle Beiträge im Forum sind öffentlich sichtbar und können daher auch von externen Suchmaschinen erfasst werden. Kleiderkreisel behält sich jedoch das Recht vor, bestimmte Themen oder Inhalte nur für registrierte Mitglieder oder für bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zugänglich zu machen.

Für die Rechtseinräumung an Foren-Beiträgen gilt Ziffer 11.

8.1.2 Anforderungen an Foren-Beiträge; Haftung für Foren-Beiträge

Das Mitglied stellt sicher, dass sämtliche von ihm im Forum eingestellten Inhalte rechtmäßig sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

Das Mitglied ist insbesondere für die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften betreffend Jugendschutz sowie die Einhaltung relevanter strafrechtlicher Normen verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, unter keinen Umständen Forumsbeiträge im Zusammengang mit rassistischen, kriegerischen, sexuellen, Gewalt verherrlichenden, anti-religiösen, anti-kirchlichen oder diskriminierenden Äußerungen, Veröffentlichungen oder sonstigen unzulässigen oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte, die über das Forum gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied, das die Inhalte eingestellt hat.Das Mitglied versichert, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die im Forum eingestellten Inhalte zu besitzen (z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Bildrechte etc.) oder eingeholt zu haben, und dass damit keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.

Für den Fall, dass Kleiderkreisel wegen einer Rechtsverletzung durch den eingestellten Inhalt in Anspruch genommen wird, stellt das Mitglied Kleiderkreisel nach Maßgabe der Ziffer 13 von allen Ansprüchen Dritter frei und hält Kleiderkreisel in vollem Umfang schadlos.

8.1.3 Löschen von Foren-Beiträgen

Bei Verstößen gegen die Forenrichtlinien, diese AGB oder gegen geltendes Recht behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Einträge ohne Vorwarnung zu verändern, bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des Weiteren behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Mitglieder nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen sowie Mitglieder vorübergehend oder auf Dauer vom Forum oder von sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Themen sowie einzelne Beiträge oder Inhalte löschen zu lassen. Wird das Nutzungsverhältnis beendet und wurde der Beitrag unter einem Mitgliedsnamen verfasst, wird der Mitgliedsname entfernt. Der Inhalt des Beitrags bleibt in anonymisierter Form erhalten.

8.2 Bewertungssystem

Die Plattform lebt von seinen Mitgliedern und deren Vertrauen zueinander. Das Bewertungssystem dient dem Zweck, die Vertrauenswürdigkeit eines Mitglieds vor einer Transaktion besser einschätzen zu können.

Mitglieder dürfen andere Mitglieder nur dann bewerten, wenn zuvor untereinander ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde.

Die Mitglieder sind verpflichtet, bei Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, die sich auf das konkret abgeschlossene Rechtsgeschäft beziehen.Bewertungen dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und in keinem Fall beleidigend, bedrohend oder rufschädigend sein bzw. den Tatbestand der Schmähkritik erfüllen.

Es ist nicht erlaubt, sich selbst zu bewerten oder fiktive Bewertungen über Dritte abzugeben oder zu veranlassen. Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, regelwidrige und/oder missbräuchliche Bewertungen zu verändern bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des weiteren behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Mitglieder bei Verstößen gegen diese AGB oder einem Missbrauch des Bewertungssystems nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen bzw. vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Kleiderkreisel hat allerdings in keinem Fall für den Inhalt der abgegebenen Bewertungen einzustehen.

Den Nutzern von Kleiderkreisel ist bewusst, dass es Kleiderkreisel nicht möglich ist, jede Bewertung auf ihre Regelkonformität hin zu überprüfen. Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Bewertungen oder einzelne Inhalte von Bewertungen löschen zu lassen.  Eine Übernahme von Bewertungen in andere Dienste und aus anderen Diensten ist nicht gestattet.

8.3 Private Nachrichten

8.3.1 Zulässige Inhalte von Nachrichten / Schutzmaßnahmen

Der Nachrichtendienst auf der Plattform soll primär für Verhandlungsgespräche zwischen den Mitgliedern zur Verfügung stehen.

Kleiderkreisel liegt der Schutz der privaten Daten seiner Mitglieder sehr am Herzen.

Wir empfehlen deswegen, über private Nachrichten keine Bankdaten oder andere persönliche Daten (z.B. andere E-Mail-Adressen, Social Media-Benutzerdaten, Telefonnummern) auszutauschen. Gerade der Austausch von Bankdaten über private Nachrichten sowie der Austausch von persönlichen Daten darüber birgt ein erhöhtes Missbrauchs- und Betrugsrisiko. Davor will Kleiderkreisel seine Mitglieder schützen. 

Zur Betrugs- und Missbrauchsprävention sowie zum Schutz der privaten Daten der Mitglieder behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, über Kleiderkreisel ausgetauschte Nachrichten automatisiert zu prüfen oder zu scannen sowie Bankdaten und andere persönliche Daten in privaten Nachrichten zu verbergen.

Die Mitglieder verpflichten sich, den Nachrichtendienst auf der Plattform nicht für das Versenden von Werbeinhalten (sog. "Spamming") zu benutzen.

Weiter verpflichten sich Nutzer, keine die Dienste von Kleiderkreisel gefährdenden Inhalte, wie Viren oder Ähnliches zu verschicken, die anderen Mitglieder nicht durch die Anzahl oder den Inhalt von Nachrichten zu belästigen, zu beleidigen oder sonstige Inhalte zu versenden, die nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB in Einklang stehen.

Ein Verstoß stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar.

8.3.2 Einsatz technischer Filter

Darüber hinaus setzt Kleiderkreisel zum Schutz der Mitglieder sogenannte "Spam-Filter" ein, die die Nachrichten auf unerwünschte Werbeinhalte durchsuchen und einschlägige Nachrichten abfangen. Eine Zustellung abgefangener Nachrichten ist nicht möglich. Das Verfahren dient dazu, den Nutzer vor unerlaubter Werbung ("Spamming"), Viren und "Flooding" zu schützen und wird ausschließlich mittels automatisierter Verfahren durchgeführt.Aufgrund technischer Einstellungen ist es möglich, dass in Einzelfällen auch einwandfreie Nachrichten, die keine unerwünschte Werbung enthalten, erfasst werden.

8.3.3 Manuelle Prüfung von Nachrichteninhalten

Unser Kunden-Support-Team kann zu Zwecken der Kundenbetreuung, der Schlichtung von Streitigkeiten bei der Abwicklung von Transaktionen zur Betrugs- und Missbrauchsprävention, zur Verhinderung von Werbe-, Spamming- oder Belästigungs-Nachrichten und auf berechtigte Aufforderungen von Behörden die persönlichen Nachrichten manuell überprüfen, speichern und ihren Inhalt auswerten, um eine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen treffen zu können.

a) Eine manuelle Prüfung der Nachrichten erfolgt zu Zwecken der Kundenbetreuung, der Schlichtung, zur Betrugs- und Missbrauchsprävention und zur Verhinderung von Werbe-, Spamming- oder Belästitungs-Nachrichten ausschließlich, sofern ein Mitglied der Plattform den Kunden-Support unterrichtet oder den Versender der Nachricht wegen unzulässiger Inhalte gemeldet hat und Kleiderkreisel die Maßnahme für erforderlich hält, um den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären. Die dabei erhobenen Informationen und Daten verwendet der Kunden-Support ausschließlich zur Streitbeilegung zwischen den Mitgliedern und gegebenenfalls zur Aufklärung oder Vorbeugung möglicher Betrugs- und Missbrauchsfälle und/oder Verstößen gegen das Werbe-, Spamming- oder Belästigungsverbot auf der Plattform.

b) Erfolgt eine manuelle Prüfung auf Grund von einer Behördenaufforderung, verwendet Kleiderkreisel dabei erhobene Informationen und Daten ausschließlich gemäß den der Aufforderung zugrundeliegenden gesetzlichen Bestimmungen.

c) Kleiderkreisel verwendet die bei manueller Prüfung erhobenen Informationen und Daten insbesondere nicht zu Werbezwecken. Mit der Nutzung der Plattform stimmen die Mitglieder einer manuellen Prüfung, Speicherung und Auswertung ihrer persönlichen Nachrichten in dem vorstehend beschriebenen Rahmen zu.

9. Pflichten des Mitglieds

Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich das Mitglied, nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen sowie sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten. Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere auf der Plattform:

• Keine falschen, unvollständigen oder irreführenden Angaben zu machen oder betrügerische Absichten zu verfolgen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform (bspw. Katalog- oder Forenrichtlinien) verstoßen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die beleidigend, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltverherrlichend, schockierend, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch, pornographisch, menschenverachtend, sittenwidrig, anstößig, obszön, extremistisch oder jugendgefährdend sind, zu solchen Aktivitäten aufzurufen sowie entsprechende Inhalte auf der Plattform zu verlinken und zu bewerben.
• Kein Spamming zu betreiben (bspw. durch massenhaftes Versenden von Nachrichten, Verbreiten von sinnlosen und störenden Inhalten, Werbung oder wahllose Kauf-/Kontaktanfragen).
• Keine massenhaften Inhalte zu erstellen, so dass die Nutzung der Plattform für andere Mitglieder erschwert wird oder andere Nutzer dies als störend empfinden (sog. „Flooding“).
• Keine Beiträge und Inhalte an einer Stelle zu veröffentlichen, die nicht dafür bestimmt ist oder wo andere Nutzer einen solchen Beitrag als störend empfinden
• Die Dienste der Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere nicht um andere Mitglieder zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu täuschen oder deren Ruf zu schädigen.
• Eine wiederholte Kontaktaufnahme ist untersagt, wenn das andere Mitglied mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist
• Keine Informationen über Dritte – insbesondere Namen, Adressen, Kontaktdaten, Bankverbindungen, Bilder, URLs sowie Inhalte privater Nachrichten – auf der Plattform zu veröffentlichen oder ohne Zustimmung des Dritten zugänglich zu machen.
• Die durch die Nutzung der Plattform erhaltenen Namen, Adressen und Kontaktdaten oder Bankverbindungen anderer Mitglieder vertraulich zu behandeln und für keine anderen Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation im Rahmen der Plattform zu nutzen.
• Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, um Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.
• Keine Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere Methoden zu nutzen, um auf Kleiderkreisel massenhaft und/oder automatisiert Daten zu sammeln, egal zu welchem Zweck.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer oder ähnliche Mechanismen auf Kleiderkreisel verbreiten, die den operativen Betrieb der Plattform oder der Endgeräte der Nutzer stören, schädigen oder weniger effizient machen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, um andere Webseiten oder deren Inhalte zu bewerben, wenn diese ähnliche Dienste wie Kleiderkreisel erbringen.
• Kleiderkreisel über jeden Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten sowie durch ein anderes Mitglied auf der Plattform begangene Verstöße unverzüglich zu informieren.

10. Rechte und Pflichten von Kleiderkreisel

10.1 Sanktionen

Sollten sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter, die guten Sitten oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform (bspw. Katalog- oder Forenrichtlinien) verstößt oder besteht sonst ein berechtigtes Interesse von Kleiderkreisel, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist Kleiderkreisel nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen (bspw. Schwere des Regelverstoßes bzw. bei wiederholten Verstößen) berechtigt, folgende Sanktionen gegen ein Mitglied zu verhängen:

• Ermahnung eines Mitglieds
• Verwarnung eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Editieren von Inhalten eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds
• Temporäre oder dauerhafte Beschränkung der Nutzung einzelner Dienste der Plattform (z.B. Forensperre, Verbergen von Bankdaten und anderen persönlichen Daten in persönlichen Nachrichten)
• Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur gesamten Plattform
• Abgabe einer negativen Bewertung für einen Verkäufer

Eine dauerhafte Sperrung eines Mitglieds entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund.

Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Plattform oder eine erneute Registrierung auf der Plattform untersagt. Kleiderkreisel behält sich vor, Verstöße gegen diese AGB,  gegebenenfalls auch strafrechtlich zu verfolgen und zur Anzeige zu bringen.

10.2 Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform

Kleiderkreisel stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Funktionen bereit.

Kleiderkreisel hat das Recht, die Funktionalitäten oder das Aussehen der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Solche Veränderungen können dazu führen, dass die Mitglieder ihre Soft- oder Hardware sowie ihre Angebote aktualisieren müssen. Dies erfolgt auf alleinige Kosten der Mitglieder. Kleiderkreisel ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste der Plattform ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken. Kleiderkreisel ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Kleiderkreisel.Kleiderkreisel ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form innerhalb von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

11. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

Das Mitglied räumt Kleiderkreisel hinsichtlich aller von ihm hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zu Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Sendung und Verbreitung der Inhalte. Kleiderkreisel hat das Recht Unterlizenzen für diese Rechte an mit Kleiderkreisel verbundene Unternehmen einzuräumen.

Zusätzlich räumt das Mitglied Kleiderkreisel hinsichtlich seiner in Verbindung mit der Einstellung eines Artikels auf der Plattform veröffentlichten Inhalte (dazu zählen sowohl die Fotos und Videos als auch die Beschreibung des Artikels) das Recht ein, beliebig vielen Käufern Unterlizenzen zur öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Inhalte zu erteilen. Die Rechtseinräumung ist beschränkt auf den Zweck des Weiterverkaufs eines Artikels auf der Plattform und kann vom Verkäufer jederzeit in seinem Account unter "Profil bearbeiten" widerrufen oder ggf. erneut aktiviert werden.

Das Mitglied versichert, dass ihm die in Ziffer 11  genannten Rechte an den Inhalten allein und uneingeschränkt zustehen und es bisher keine dieser Rechteübertragung entgegenstehende Verfügung getroffen hat.

12. Haftung

Kleiderkreisel stellt als Betreiber lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch und eine Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen.  Kleiderkreisel ist an den über die Plattform geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines Mitglieds noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Kleiderkreisel übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden betreffend das Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern.  Ausgeschlossen ist eine Haftung von Kleiderkreisel auch für Fälle, in denen ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen einer zwischenzeitlichen Sperre eines Mitglieds nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss.

Kleiderkreisel übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern veröffentlichten Inhalte. Kleiderkreisel macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.

Die Nutzer der Plattform haben keinen Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung, Schlichtung oder Beratung in Streit- oder Betrugsfällen zwischen diesen.

Gegenüber Mitgliedern haftet Kleiderkreisel uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kleiderkreisel oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Uneingeschränkt haftet Kleiderkreisel auch im Falle von Arglist, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kleiderkreisel der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Obgleich Kleiderkreisel sehr bemüht ist, die Plattform virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass die Plattform keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

13. Freistellung

Das Mitglied stellt Kleiderkreisel von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Kleiderkreisel wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Angebote und Inhalte geltend machen. Das Mitglied hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Kleiderkreisel einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.  Das Mitglied verpflichtet sich Kleiderkreisel für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.

14. Käuferschutz

Die Maßnahmen, die man als Käufer ergreifen kann, um möglichst sicher auf der Kleiderkreisel-Plattform zu handeln, lassen sich der entsprechenden Policy Page entnehmen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, sich über die kostenpflichtigen Zusatzleistungen besser abzusichern (siehe oben Ziffer 7).

15. Erhebung personenbezogener Daten

Die Erhebung und weitere Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Kleiderkreisel erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzerklärung.

Die Datenschutzerklärung ist Teil des Vertragsgegenstandes.

16. Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag sowie die Nutzung der Plattform findet deutsches bzw. österreichisches Recht Anwendung mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Welches Recht im konkreten Fall Anwendung findet (deutsches oder österreichisches), bestimmt sich nach dem Land, in dem der jeweilige Nutzer seinen Wohnsitz hat. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Kleiderkreisel abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.

Die Postanschrift lautet:

Kleiderkreisel GmbH

Mittelstr. 62,

10117 Berlin

E-Mail: legal@kleiderkreisel.de

Als Zustelladresse des Mitglieds gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde.

Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer ab dem Moment, ab dem der Nutzer durch Registrierung auf der Plattform oder durch Erklärung seines Einverständnisses die AGB bestätigt. Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Kleiderkreisel wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Nutzers entstehen würde.

​Stand 10/05/2018